Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PROGNOST Systems GmbH:
§ 1 Anwendbares Recht
- Für den gesamten Geschäftsverkehr von PSG gilt deutsches Recht, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
- Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Alle früher vereinbarten Bedingungen verlieren hiermit ihre Gültigkeit.
- Etwaige abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, finden keine Anwendung, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
- Unsere Angebote, Preise und sonstigen Angaben sind freibleibend, es sei denn, es wurden ausdrücklich andere Bedingungen schriftlich vereinbart.
- Kundenaufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich, per Telefax, durch Auslieferung der Ware oder Übersendung einer Rechnung bestätigt wurden.
§ 2 Software/Hardware Systemnutzung
- Wird die Software von PSG einzeln oder in Verbindung mit Systemlieferungen (Betriebssoftware, Anwenderprogramme und/oder schriftliche Daten) geliefert, ist Gegenstand dieses Vertrages die Lieferung und Bereitstellung der Programme auf Datenträger zum Zwecke der Nutzung und Verwendung durch den Kunden, einschließlich der Installationsanleitung und einer Beschreibung, die die Nutzung der Programme ermöglicht. Diese Beschreibung kann auch Bestandteil des Programms (z.B. in Form von Online-Hilfetexten) sein. Die Beschreibung der Programme in den Prospekten und ähnlichen Unterlagen ist nur eine Leistungsbeschreibung und stellt keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
- PSG ist Inhaber bzw. lizenzierter Nutzer aller in den Programmen vorhandenen Patentrechte und Nicht-Patentrechts-Verfahrenstechnologien.